CBD Nutzhanfblüten – Rechtslage in Deutschland

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Hallo liebe Community,

in den vergangenen Wochen und Monaten wurden wir mehrfach von Usern und Händlern darauf angesprochen, ob wir sogenannte CBD-Blüten auf der Seite legal-highs.info testen können bzw. möchten.

Aufgrund der für uns unklaren Rechtslage bezüglich dieser Produkte haben wir dies bisher verneint. Wie es scheint war dies die richtige Entscheidung, denn in den vergangenen Wochen hat sich gezeigt, dass es bezüglich dieser Produkte sowohl juristische als auch qualitative Probleme gibt.

Auch ist die Rechtlage noch immer unklar. Selbst Juristen widersprechen sich bezüglich Ihrer Auffassungen der Auslegung des BtmG in Bezug auf CBD Nutzhanf. Im Falle der „Hanfbar“ in Braunschweig, welche in den vergangenen Wochen zwei Razzien hinnehmen musste, widersprach sich die zuständige Staatsanwaltschaft eindeutig.

So wurde in einer Erklärung mitgeteilt der Verkauf von Nutzhanf wäre, unabhängig von dessen Wirkstoffgehalt, ein Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz, während die zuständige Staatsanwältin Julia Meyer folgendes in einer Pressemitteilung sagte:

„Wann – und vor allem ob – die Ware überhaupt wieder ausgehändigt werden kann, hängt vom Ergebnis der Untersuchung ab.“ Weitere Details können sie mit Hinblick auf die laufenden Ermittlungen zum jetzigen Zeitpunkt nicht nennen.

Diese beiden Aussagen stehen in eindeutigem Widerspruch zueinander. Denn wenn der Verkauf von Nutzhanfblüten unabhängig vom THC Gehalt generell verboten ist, käme eine Aushändigung der Ware doch auch nicht bei einem CBD Gehalt von unter 0,2% in Frage. Man merkt, dass diesbezüglich nicht nur in Braunschweig sondern dem gesamten Bundesgebiet erhebliche Unsicherheit besteht. CBD Shops sprießen wie Pilze aus dem Boden, in nahezu jeder Stadt findet man mittlerweile mindestens ein Geschäft dieser Art. Dazu kommen dutzende Onlineshops, sowie Angebote auf Amazon und Ebay.

Das die beschlagnahmten Blüten mit einem THC Gehalt von 0,57% eindeutig gegen das BtmG verstoßen steht außer Frage. Wie es sich allerdings bei Produkten mit einem THC Gehalt von weniger als 0,2% verhält, bleibt wohl vorerst sowohl für die Kunden als auch für Teile der ermittelnden Behörden ein Rätsel. Denn solch widersprüchliche Aussagen findet man nicht nur im Fall der Hanfbar in Braunschweig..

Für uns persönlich erschließt sich das juristische Problem absolut nicht. Dieses Phytocannabinoid hat nachweislich eine ganze Reihe von positiven Effekten und kann bei vielen Erkrankungen Linderung verschaffen. Ohne das es das Potential hätte, dass irgendjemand sich damit berauschen könnte! Bei einem THC Gehalt von 0,2%.. Wie bitte soll jemand es schaffen durch solche Blüten einen Rauchzustand zu erreichen??

In der benachbarten Schweiz sind CBD Blüten bis zu einem THC Gehalt von 1,0% legal und werden sogar im Sortiment des Discounters Lidl angeboten. Österreich und Luxemburg akzeptieren einen THC Gehalt von bis zu 0,3%. Nur in Deutschland muss man mal wieder die berühmte „Extrawurst“ braten.. Warum haben wir eigentlich eine Europäische Union, wenn Deutschland sich in immer mehr Thematiken deutlich vom Verhalten der Partnerstaaten distanziert?

Es haben sich bereits Produzenten von CBD Nutzhanf zusammengeschlossen, um notfalls das Recht zum legalen Vetrieb Ihrer Produkte vor dem Europäischen Gerichtshof zu erstreiten. Es könnte also ein ähnliches Urteil gefällt werden, wie es damals bei Räuchermischungen der Fall war. Der Europäische Gerichtshof entschied, dass Räuchermischungen nicht dem Arzneimittelgesetz unterliegen können, da Arzneimittel eine positive Wirkung auf den Menschen haben müssen. Im Umkehrschluss fragt man sich da natürlich, wie etwas das nicht psychoaktiv ist durch das BtmG geahndet werden kann..

Was kommt als nächstes? Kartoffeln und Zitrusfrüchte, welche dem BtmG unterstellt werden, da sie geringe Mengen an DMT (Dimethyltryptamin) enthalten?

Eins ist sicher: Die weitere Entwicklung wird spannend sein, und die CBD Branche ganz sicher nicht kampflos resignieren..

31 Gedanken zu „CBD Nutzhanfblüten – Rechtslage in Deutschland“

  2. also ich habe nochmal nachgedacht und bin zu dem entschluss gekommen dass es doch theoretisch ganz easy sein müsste daraus ne grauzone(ist ja theoretisch schon eine) zu machen in dem man es ganz einfach wie jeder RC shop macht…..man schreibt einfach ganz billig unter jedes produkt „not for human consumption“ xDD
    hahaha fuck the police straight from hanfground 😀
    kannst ja mal den jungs bescheid geben bis die scheiße aus den korrupten rausgeklagt wird

  3. @AnotherOne
    ich denke du weisst wer ich bin.
    also ich bin mir nicht zu 100% sicher aber die rechtslage bezüglich der <0,2% THC-blüten ist so,dass diese auf jedenfall nicht illegal sind allerdings wurde mal jmd mit btmg vorgeschichte bei ner razzia verurteilt wegen samen aus diesen buds weil er diese ja zum anbau verwenden könnte(samen sind ja illegal) ABER die samen in dem was ich gleich linken werde sind vertrocknet so dass diese auf keinen fall zum keimen gebracht werden können(ich denke mal einfach der hatte kein geld um sich n anwalt zu leisten und die wollten ihm ans bein pissen) ABER jeder apotheke in deutschland hat das recht nutzhanfblüten mit unter 0,2% thc zu verkaufen.
    hier die links zu besagten blüten die zu 1000% legal zu erwerben,kaufen,rauchen oder was auch immer da damit machen willst:
    https://www.earthspiritonlineshop.com/76-large_default/anti-stress-duftkissen-30g.jpg
    felina 32 und andere sorten sindaufjedenfall zu 100% legal und ich hoffe sie schließen sich zsmn und klagen die scheiße aus den vollidioten,das man wirklich nochmaln EUGH urteil wie 2014brauchtdafür istn witz!

  8. Ja herbal store………Hangover,Nova Explosion und Armageddon…..Nova und Armageddon waren Samples aber 3g was mich schon gewundert hat,dann Mal hoffen daß da nix nachkommt…. LG

  9. @Kuki: Er meint herbal-store :-/ Haben mit Ihm geschrieben und die Analyse gesehen. Rauchgeist kann man in diesem Fall ausschliessen, da dort auch regelmässig mal vereinzelzte Sendungen abgefangen wurden und die betroffenen User immer Post von der Staatsanwaltschaft bekommen haben in der stand, dass sich der Btm Verdacht nicht bestätigt hat und das Verfahren deswegen eingestellt wurde.

  10. @Sir hoffe du meinst mit hsb nìcht das was ich gerade denke. Kannst du bitte den Shop sagen ausser rauchgeist um den es geht und welche mischungen du hattest. Bei mir gehen gerade sämtliche Alarm Glocken an im kopf. Weil ich von einem Shop wie viele hier auf Bestellungen warte und wen die btmg verschickt haben erkältet das einiges das wohl nichts kommt. Ich hoffe sehr das es da keinen ärger für die User gibt falls ja stellt mich das vor sehr grosse probleme.

  11. @MadMonkey ok dachte in letzter zeit oder so die ersten Sachen die ich kannte von ,,Zone“ waren max und Dragon wo das mal mit Spice los ging habe ich in gifhorn bei dolor das erste mal Spice Arctik synergy gekauft. Dort Gabe es damals auch paar jahre regelmäßig rms.erst spice alle sorten dann Monkees, Lava, omg und so weiter. War das erste mal in bs und wob dann was kaufen wo es in gf nichts mehr gab. Krass lange ist das schon her alles wen ich an das Spice denke.

  18. Hallo liebe Trialscrew, brauche eure Hilfe ich bin positiv auf 3 alte Wirkstoffe und beziehe nur von RG und hsb, ich will gerne wissen wer hier mit falschen Karten spielt, es ging noch gut aus für mich hätte aber auch ganz anders enden können, wen ihr mir versichert mein screenig nicht zu veröffentlichen (hat ein Grund) schicke ich es euch per E-Mail. LG

  19. @kuki38 Bin das letzte Mal Anfang des Jahres glaub ich dort gewesen und hab Desert bekommen. Das war mir aber zu nervig ne halbe Stunde zu warten bis der Laden Mal leer war. Es war irgendwie auch affig. Eigentlich gab’s seit 2008 durchgehend was zu kaufen. Kann mich erinnern, dass ich dort das erste Mal Rms gekauft habe zum testen. Spice Gold 0,4 Gramm für glaub ich 10€.

  20. @Kuki: Genau aus diesem Grund haben die meisten Headshops wohl keine RMs mehr im Sortiment.. Die Kunden haben einfach zuviele Probleme gemacht und den Shops einen schlechten Ruf gebracht bzw sie bei den Behörden aufs Radar gesetzt :-/

  21. @MadMonkey darf ich dich mal fragen wan du das letzte mal desert bei Zone geholt hast genau. Kann mir das eigentlich gar nicht vorstellen weil ein Kumpel von mir da arbeitet. Zone und jelly joker jetzt Glossy oder so teilen sich einen laden unten ist Zone und oben halt der headshop. Bei Zone gab es nie Räuchermischungen nur bei jelly joker heute glossy. Und ja du hast recht da gab es zeitweise auch die von dir aufgeführten rm’s. Aber angefangen hatten die mal mit Dragon und mex. Die Preise waren bei jelly joker besser wie im Internet für die gleichen mischungen. Muss auch leider sagen das ich denke das wegen den gestalten die da vor dem laden rum gelungert haben und da in aller Öffentlichkeit bong vor Kindern geraucht haben es wohl keine rm’s mehr in bs gibt. Ist auch nicht tragbar so ein asoziale verhalten in der öffentlichkeit. Sollte eigentlich jedem klar sein das das so nicht geht es sitzt in Holland auch keiner mit nem bong in der innenstad egal ob legal oder illegal irgenwo hört es ja auch mal auf.

  23. @MadMonkey: Krass, hätten nicht gedacht das es noch Shops gab die Auswahl hatten.. Bei uns in der Gegend gab es immer maximal 2 Sorten unter der Theke. Und das zu Preisen wie zb 25€ für Desert. Damals sogar 40€ für Monkees^^

  24. @kuki38 bis vor kurzem habe ich noch im bekannten Kaufhaus Zone Desert bekommen. Allerdings relativ schwierig denn der Laden musste komplett leer sein. Bei Jelly Joker gab’s eigentlich viele Sachen Dragon, Mex, kurz Legal Hash, New Wasted, Millenium Special und Red Russian auch manchmal.

  25. @MadMonkey: Besten Dank für die Info, das Urteil haben wir noch gar nicht mitbekommen. Momentan ist uns nur noch ein lokaler Shop in Deutschland bekannt, der RMs anbietet. Und dieser ist in Rostock.

  26. Die Forchheimer Szene war wohl größer. In Braunschweig standen meist morgens 20-30 Leute vor dem Shop und einige verweilten dann auch in Shopnähe direkt war praktisch.

    Forchheimer Betreiber sind zu Bewährungsstrafen verurteilt worden.

  27. Leute ich komme aus der nähe von bs dort git es keine Shops mehr die rm’s vertreiben. Bestimmt schon seit einem Jahr nicht mehr. Das Couch trip gab es im bullen Shop und Dragoner und max bei jelly joker. Aber so wie ich das mit bekommen habe haben die Besitzer der Shops keine Bock mehr auch Polizei stress. Weiss leider nichts mehr bei uns in der Region bs wo es rm’s in Läden zu kaufen gibt. Kennt jemand von euch noch Shops in Niedersachsen die rm’s vertreiben.

  28. @MadMonkey: Krass, das wussten wir gar nicht.. Wir haben immer nur von einer extremen RM Problematik in Forchheim gehört. Die Betreiber des dortigen Shops hatten wohl auch vor kurzem Verhandllung oder stehen gerade vor Gericht.

  29. Also die Hanfbar ist mir ein neuer Begriff obwohl ich Braunschweig sehr gut kenne. Habe dort gearbeitet und es war eine kleine Räuchermischungs Hochburg. Von Couch Trip bis Dragon gab’s jede Stärke die man haben wollte. Vor- hinter- und neben den Headshops wurde auch offen konsumiert. Es war ein bisschen wie in England, allerdings im Nachhinein kann ich es verstehen, dass die Shops keine Lust mehr darauf hatten, da so auch Kids an Rms gekommen sind und es gab auch Zwischenfälle. Ich habe selber dort rumgelungert ein paar Wochen.

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