Geschichtsstunde Teil 2

Geschichtsstunde für Szeneinteressierte

Bei den Einzelhändlern, also Onlineshops, kam es kurze Zeit nach dem Verbot von Spice zu Hausdurchsuchungen. Mittlerweile wird bei jedem Handel mit Räuchermischungen ein Anfangsverdacht wegen Verstoßes gegen das BtMG und oder AMG angenommen. Dazu muss man wissen das es einen Anfangsverdacht braucht um überhaupt ermitteln zu können. Teilweise wurden deshalb massenhaft Ladungen an Kunden verschickt (sofern es sich um einen deutschen Shop handelte und die Kundendaten sichergestellt werden konnten). In solchen Ladungen steht dann in der Regel BtM drin weil etwas belastendes drin stehen muss. Das heißt natürlich noch lange nicht das auch BtM drin ist, aber es muss eben etwas vermutet werden um ermitteln zu können.

An dieser Taktik hat sich im Prinzip nichts geändert. Es kommt aber natürlich immer wieder zu Einzelfällen wie Zufallsfunde, Aussagen dritter oder Hinweise die einen Anfangsverdacht begründen und somit Ermittlungen nach sich ziehen. Auch dann lautet der Vorwurf zunächst “Verstoß gegen das BtMGund oder AmG“.

Bei Shops die nicht in Deutschland ansässig sind kommt es nur selten in Einzelfällen zu Problemen. Wer bei einem Onlineshop bestellt der innerhalb Deutschlands seine Waren versendet trägt ein größeres Risiko einer Auseinandersetzung mit den Behörden entgegen zu sehen weil es meist leichter ist an die Kundendaten zu kommen.

Was die Legalität betrifft macht es für Kunden keinen Unterschied. Solange der Shop keine verbotenen BtM Produkte verkauft hat, ist für den Kunden nichts zu befürchten, egal ob der Händler im In- oder Ausland sitzt.

Und das ist letztlich der aktuelle Stand. Nach wie vor ist es nicht strafbar Legal Highs zu erwerben solange keine Stoffe enthalten sind die unter das BtMG fallen. Dennoch beharren die Behörden darauf das Legal Highs unter das AMG fallen und unterbinden daher jeglichen Handel innerhalb Deutschlands. Die Rechtslage ist unklar, wird aber derzeit am EuGh behandelt.

Wer die Szene längere Zeit beobachtet hat kennt bestimmt einige der folgenden Shops die (vermutlich) aufgrund  juristischer probleme den Versand einstellen mussten. Es handelt sich um Screenshots aus den Jahren 2009,2010 und 2011.

Herbal Discounter

Herbal planet

Evil Spirit

 

Es gab natürlich gerade zwischen 2008 und 2010 viel mehr Onlineshops die Räuchermischungen verkauften wie herb-blends.de etc. Anfangs konnte man sogar bei einem großen Onlineauktionshaus Kräutermischungen ersteigern. Selbst Onlineshops die zuvor überhaupt nichts mit esoterischen Produkten zu tun hatten nahmen Spice oder Nachfolgeprodukte in ihr Sortiment auf. Anfangs gab es ja sogar Ladengeschäfte die Räuchermischungen verkauften.

Die Behörden haben mit Hausdurchsuchungen und Vorladungen sowohl bei Händlern als auch bei Kunden reagiert. Es wurden mehrfach Kundendaten sichergestellt und daraufhin teilweise Wohnungen von Kunden durchsucht.

Fortsetzung folgt……

Autor: Ultrakon